AGB (Allg. Geschäftsbedingungen)

These are the General Trading Conditions of the Carve Company E-Shop:

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von
CARVE COMPANY ESTABLISHMENT, LI-BALZERS / LIECHTENSTEIN
Stand vom 1. Januar 2010

I. Geltungsbereich und Anbieterinformationen

Wir liefern ausschliesslich auf Grundlage nachfolgender allgemeiner Liefer- und Geschäftsbedingungen, in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich, es sei denn es erfolgte eine ausdrückliche Anerkennung dieser.

Anbieterinformationen:
Postadresse:
Ihre Ansprechpartnerin:
CARVE COMPANY ESTABLISHMENT
Palduinstrasse 49A, P.O. Box 55
LI-9496 Balzers
Principality of Liechtenstein
phone: +41 77 456 78 80, fax: none
E-Mail: info@carvecompany.com
URL: www.carvecompany.com

UST-ID:
Geschäftsführer: Remo Eberle
Handelsregister:

Bankverbindung:
IBAN: CH3809000000919864624
iban/SWIFT: POFICHBEXXX

BANK
Name: POSTFINANCE
street: NORDRING 8
postal: 3030
city: BERN
country: SWITZERLAND
phone: 0848 888 900 (Normaltarif)
ACCOUNT: 91-986462-4
BANK ID:

II. Vertragsschluss und Rücktrittsrechte

Die Angebote von CARVE COMPANY ESTABLISHMENT sind eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufvertragsangebots (Bestellung). CARVE COMPANY ESTABLISHMENT verpflichtet sich, eine Bestellung eines auf der Website angebotenen Produktes anzunehmen. Mit Absenden der Bestellung/Empfangsbestätigung, nehmen wir Ihr Angebot an und der Vertrag wird somit rechtskräftig geschlossen.

II.b Widerrufsrecht

Ist der Käufer Verbraucher, so ist er berechtigt, den Kaufvertrag schriftlich (auch per Email) innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen bzw. die erhaltene Ware nach Erhalt innerhalb der gleichen Frist ohne Angabe von Gründen zurückzusenden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Verbraucher ist nach Absendung des Widerrufs zur Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Shopbetreibers verpflichtet. Der Kaufvertrag wird nach der Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen per Rückbuchung/Überweisung zurück. Versandkosten gehen zu Lasten des Verbrauchers. Hat der Käufer die Verschlechterung des Zustandes der Ware, ihren Untergang (Zerstörung, Abhandenkommen, u.ä.) oder anderweitige Unmöglichkeit der Rücksendung zu vertreten, so hat er CARVE COMPANY ESTABLISHMENT die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen, wenn dieser nicht ausschliesslich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware - unabhängig von den Gründen - grundsätzlich an den als Versender auf der Lieferung angegebenen Adressaten zurückzusenden, etwaige Gewährleistungsrechte werden dadurch nicht berührt.

CARVE COMPANY ESTABLISHMENT ist bei Schreib, Druck- und Rechenfehlern auf der Website berechtigt, diese zu berichtigen. Kann eine Bestellung aufgrund eines solchen Fehlers nicht mehr in der angebotenen Form erbracht werden, ist CARVE COMPANY ESTABLISHMENT zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Wird die Erfüllung der Bestellung aufgrund der Nichtlieferung durch die Lieferanten von CARVE COMPANY ESTABLISHMENT unmöglich, so ist CARVE COMPANY ESTABLISHMENT auch hier zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. CARVE COMPANY ESTABLISHMENT ist verpflichtet, in einem solchen Fall den Käufer sofort darüber zu unterrichten und eventuell bereits geleistete Kaufpreiszahlungen unverzüglich zu erstatten.

III. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen das Eigentum von CARVE COMPANY ESTABLISHMENT.

IV. Lieferung

CARVE COMPANY ESTABLISHMENT ist zu Teillieferungen berechtigt. Erfolgt eine Teillieferung aus Gründen, die nicht beim Käufer liegen, so trägt CARVE COMPANY ESTABLISHMENT die Versandkosten.

Die Lieferung erfolgt an die angegebene Lieferadresse. Bei Versendung der Ware können wir die Beförderungsmittel und den Versandweg unter Ausschluss jeder Haftung auswählen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten einer unserer leitenden Angestellten, im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten irgendeiner unserer Mitarbeiter mindestens grob fahrlässig gehandelt hat.

Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks oder des Lagers, geht jede Gefahr auf den Käufer über. Dies gilt auch für Teillieferungen.

Zum Abschluss einer Transportversicherung sind wir nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers verpflichtet. Die Kosten trägt der Käufer.

V. Lieferzeit

Die Lieferung resp. das Versenden der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Auftrags- resp. Zahlungseingang. Die angegebene Lieferfrist ist unverbindlich, es sei denn, eine solche wurde in Ausnahmefällen verbindlich vereinbart. Sie beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

Die Lieferfrist verlängert sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss im Verzug ist. Dies gilt sinngemäss, wenn ein Liefertermin vereinbart ist.

Falls wir selbst in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Abschluss zurücktreten, wenn die Waren ihm bis zu diesem Zeitpunkt nicht als versandbereit gemeldet wurden.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Unterlieferer eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.

VI. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Verzug

Der Käufer kann den Kaufpreis per Vorauskasse zahlen. Von der Versendung wird der Käufer durch Email unterrichtet. In dieser Email sind die gewährten Verkaufspreise, die definitiven Versandkosten und allfällig zusätzlich anfallende Kosten (Zollgebühren o.ä.) festgehalten. Der Käufer überweist den im Email bestätigten Gesamtbetrag per Vorauskasse. Sobald das Geld auf dem Konto von Carle Company Establishment eingetroffen ist, wird der Versand ausgelöst.

Alle Preise sind Endpreise in EURO inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Versandkosten, inkl. Verpackung werden pro Bestellung einmalig erhoben. Geschenkverpackungen werden optional und pro Artikel mit 5.00 CHF oder 2,50 EUR berechnet. Beim Versand in nicht EU-Länder können unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen.

Wird die Lieferung / Teillieferung in Originalzustand- und -verpackung fristgemäss retourniert, keine Mängel festgestellt, so zahlt CARVE COMPANY ESTABLISHMENT den geleisteten Gesamt- oder Teilbetrag widerstandslos zurück.

VII. Leistungsverweigerung, Zurückbehaltung, Aufrechnung

Ein Leistungsverweigerungsrecht seitens des Käufers ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, soweit seine Gegenforderungen ausdrücklich für unbestritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt sind.

VIII. Gewährleistung und Haftung

Mängelrügen hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns eingehend schriftlich (auch per Email möglich) geltend zu machen. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten nur insoweit, als es sich um offensichtliche Mängel handelt.

Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist nur mit unserem Einverständnis zulässig. Die Frachtkosten sind vom Käufer vorzulegen. Eine Erstattung findet nur im Fall einer berechtigten Mängelrüge statt.

Wir nehmen von uns als mangelhaft anerkannte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Statt dessen können wir auch den Minderwert ersetzen. Sollte eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung zum zweiten Mal fehlschlagen, haben Nicht-Kaufleute nach ihrer Wahl das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder auf Rückgängigmachung des Vertrags.

Unsere Haftung, gleich ob aus vertraglichen oder ausservertraglichen Ansprüchen, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht,

• 1. wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt,
• 2. für Schäden, die durch das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft entstehen und gerade die zugesicherte Eigenschaft den Schadenseintritt verhindern sollte,
• 3. wenn von uns Hauptpflichten des Vertrags oder vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden,
• 4. für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz,
• 5. für Fälle des Unvermögens oder der Unmöglichkeit und
• 6. für Verletzungen des Lebens und des Körpers.

Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.

IX. Geheimhaltung von Passwörtern, Zugangssperre, Zugang durch Dritte

Der Nutzer des Angebotes von CARVE COMPANY ESTABLISHMENT haftet unbeschränkt für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, das der Nutzer seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt und diese zu vertreten hat. Hierzu gehören insbesondere Sorgfaltspflichten dahingehend,

• 1. dass die vom Nutzer/Käufer verwendeten Passwörter geheim gehalten, kontrolliert und bei erkennbarem Missbrauch durch Dritte geändert werden, bzw. CARVE COMPANY ESTABLISHMENT darüber informiert wird. CARVE COMPANY ESTABLISHMENT ist berechtigt und verpflichtet, den Zugang/Account des Nutzers/Käufers bei wiederholter Falscheingabe des Passwortes aus Sicherheitsgründen zu sperren.
• 2. dafür zu sorgen, dass Dritte weder direkt noch mittelbar Zugang zum unter dem jeweiligen Kundennamen angebotenen Dienst von CARVE COMPANY ESTABLISHMENT haben, es sei denn CARVE COMPANY ESTABLISHMENT hat dies ausdrücklich genehmigt. Ausgenommen hiervon sind im Geschäftsbetrieb des Nutzers/Käufers beschäftigte Personen bzw. Personen, welche in häuslicher Gemeinschaft mit dem Nutzer/Käufer leben. Durch Dritte gem. Satz 1 verursachte Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
• 3. Minderjährige, die angebotene Dienste nur mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten nutzen dürfen. Dazu gehören insbesondere Bestellungen, die Abgabe verbindlicher Angebote bzw. Erklärungen.

CARVE COMPANY ESTABLISHMENT haftet nicht für die Gefahren und Risiken des Internet, insbesondere für fremde Inhalte bzw. die Zugangsvermittlung für fremde Inhalte. Von dieser Regelung ausgenommen ist die Verantwortlichkeit für eigene Inhalte der Internetseite "carvecompany.com".

X. Datenschutz

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Wir werden Ihre persönlichen Daten ausschliesslich zur Abwicklung der Bestellung erfragen, verwenden, es sei denn, Sie möchten gerne zusätzliche Serviceleistungen in Anspruch nehmen.

Der Käufer ist über Art, Umfang, Ort, und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch CARVE COMPANY ESTABLISHMENT ausführlich unterrichtet worden.

Daten des Käufers werden nicht an Dritte weitergegeben und können jederzeit online über die CARVE COMPANY ESTABLISHMENT Service-Seiten vom Kunden eingesehen, geändert oder gelöscht werden. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter.

XI. Gerichtsstand

Gerichtsstand - auch im Wechsel- und Scheckprozess - ist, wenn unser Vertragspartner Kaufmann ist, VADUZ, LIECHTENSTEIN

XII. Schlussbestimmungen

Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Die Gültigkeit des Rechts der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Dies gilt nur insoweit als nicht nationale und internationale zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.

Bei Export unserer Waren durch unsere Abnehmer in Gebiete ausserhalb des Fürstentums Liechtenstein übernehmen wir keine Haftung, falls durch unsere Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der von uns durch die Ausfuhr von Waren verursacht wird, die von uns nicht ausdrücklich zum Export geliefert werden.

Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.